Die Bildungsfragen sorgen einmal mehr für Ärger in der grünschwarzen
Koalition. Kann ein Spitzengespräch die Wogen glätten?

In der grün-schwarzen Koalition sorgt die Debatte über Ursachen und Folgen der
jüngsten Bildungsstudie, die Neuntklässlern im Land große Defizite in Deutsch und Englisch attestiert, für anhaltende Unstimmigkeiten. CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart hatte die Bildungspolitik von Grün-Rot in den vergangenen fünf Jahren am Mittwoch im Landtag attackiert – und damit den Koalitionspartner massiv gegen sich aufgebracht. Die Grünen überlegen nun, das Thema dem Koalitionsausschuss
– ein Gremium, in dem die Spitzen von Grünen und CDU strittige Fälle behandeln – vorzulegen. „Der Koalitionsausschuss bietet die Möglichkeit, dass die Spitzen der Koalition für Ordnung und für
klare Verhältnisse sorgen“, sagte
Grünen-Fraktionschef Andreas
Schwarz der SÜDWEST PRESSE.
Auslöser des jüngsten Ärgers sind
Aussagen von Reinhart vom Mittwoch. „Die Vorgängerregierung
hat bei Amtsantritt ein leistungsfähiges
Bildungssystem vorgefunden
und ein Krisengebiet hinterlassen“,
hatte der CDU-Fraktionschef
da gesagt. Nun sei „die Zeit
der ideologischen Verblendung“
aber vorbei. Quelle: NQ 11.11.2016 Von Roland Muschel